Massenmigration 2015
Warnung, Maulkorb, Lösung
Bereits im Mai 2015 und damit rechtzeitig hatte Monika Donner das österreichische Parlament und die Regierung vor der heranstehenden Massenmigration gewarnt und dabei auch ein schriftliches Lösungskonzept vorgelegt. Bei einem Pressegespräch im November 2015 präsentierte Monika Donner ihre Analyse der Massenmigration sowie ein umsetzbares Lösungskonzept. Außerdem warnte sie vor dem IS-Terror in Europa. Nachdem drei Tage später die große Anschlagserie in Paris stattfand, legte der Nickelsdorfer Bürgermeister dem damaligen Bundeskanzler Donners Konzept vor, das jedoch bis heute nicht voll umgesetzt wird, obwohl dies möglich wäre.
Nachfolgend werden Monika Donners Beiträge zum Kurswechsel der österreichischen Sicherheits- und Fremdenpolitik chronologisch dokumentiert. Wer ihre persönliche Erzählung vorzieht, kann sie auf fischundfleisch.at nachlesen.
I. RECHTZEITIGE WARNUNG
Die als Ministerialrätin und Juristin im österreichischen Verteidigungsministerium tätige Monika Donner war zuvor aktiver Offizier des Bundesheers. In einer privaten Initiative legte sie am 12. Mai 2015 dem österreichischen Nationalrat und der Regierung einen offenen Brief inklusive strategischer Analyse zur sicherheitspolitischen Situation Europas vor: das Buch „God bless you, Putin!“. Darin warnte Monika Donner rechtzeitig vor allem den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler, die Innenministerin und den Verteidigungsminister, sowie alle politischen Parteien vor genau jener Massenmigration, die einige Wochen später tatsächlich über die Grenzgemeinde Nickelsdorf hereinbrach. Donners Empfehlungen zur Abwehr und Kontrolle des Massenansturms blieben vorerst unberücksichtigt. Außerdem empfahl Monika Donner der Regierung die absolute Neutralität und den Dialog mit Russland.
II. UNKLUGER MAULKORB
Offenbar als Reaktion auf ihr privates Engagement versuchte die Disziplinarabteilung des Verteidigungsministeriums im Sommer 2015 – vergeblich -, Monika Donner zwei Nazikeulen zu verpassen, sie mundtot zu machen. Den Auftrag zur Erstattung zweier völlig skurriler Anzeigen wegen NS-Wiederbetätigung erteilten dem Vernehmen nach der Ex-Kabinettschef des Verteidigungsministeriums Kammerhofer und/oder Ex-Minister Klug. Offizieller Anlass war die TV-Sendung „Gültige Stimme“ von und mit Roland Düringer, in der sich Monika Donner kritisch zur Destabilisierungspolitik der USA/NATO äußerte
III. INFO-OFFENSIVE
Monika Donner beugte sich nicht. Noch im Sommer 2015 ging sie über diverse Medien in die Offensive. Sowohl Leit- als auch Alternativmedien berichteten intensiv über Donners Analyse und den besagten Versuch der damaligen Leitung des Verteidigungsministeriums, sie mundtot zu machen (siehe II.). Außerdem hielt Monika Donner einige Vorträge zum Thema. Alles begann mit der Wiener Friedensmahnwache vom 6. Juli 2015. Gehör in Deutschland fand Donner vor allem durch die TV-Sendungen „Quer-Denken“ von Professor Dr. Michael Vogt.
IV. ERSTE FLUT
Zwischen Mitte September und Anfang Oktober 2015 verbrachte Monika Donner (Drehbuch und Regie) mit sender.fm drei volle Tage am Grenzübergang vor Nickelsdorf zwecks Erstellung einer authentischen Video-Dokumentation über die eskalierende Migrationskrise. Das Ergebnis ist ein kompaktes Filmchen. Darin wird zum Beispiel dokumentiert, dass der polizeiliche Einsatzleiter keinerlei Grenzkontrollen (Personen) durchführen ließ. Und Gerhard Zapfl, der Nickelsdorfer Bürgermeister (SPÖ), wunderte sich noch im Oktober 2015, warum die Regierung Donners Empfehlungen zum verstärkten Grenzschutz nicht umsetzte, obwohl ihr Donners strategische Analyse bereits im Mai 2015 vorgelegt worden war. Schließlich kam dem volksnahen Bürgermeister die rettende Idee: Man möge der Regierung eine Brille schenken, damit diese Donners Analysen besser lesen kann …
V. LÖSUNGSKONZEPT
Im Zuge des stark frequentierten Pressegesprächs vom 10.November 2015 in Nickelsdorf mit den Bürgermeistern von Nickelsdorf, Spielfeld und bayrisch Geretsried sowie den Experten David Raith, Dr.in Karin Kneissl und Kilian Kleinschmidt präsentierte Monika Donner ihre Analyse über die inszenierte Massenmigration und ihr 13-teiliges Lösungskonzept.
VI. WIRKUNGEN
Am 13. November 2015 fand die große Pariser Terror-Anschlagsserie statt, also jener islamistische Terror, vor dem Monika Donner Österreichs Regierung bereits sowohl im Mai 2015 mit ihrer strategischen Analyse (siehe I.) als auch beim besagten Pressegespräch (siehe V.) eindringlich gewarnt hatte. Drei Tage nach den Pariser Anschlägen, am 17. November 2015, überreichte der Bürgermeister von Nickelsdorf Gerhard Zapfl dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann das von Donner beim Pressegespräch präsentierte Lösungskonzept.
Mit Donners Analyse (Siehe I.) und ihrem Lösungskonzept zur Migrationskrise (siehe V.) korrespondieren insbesondere folgende aus ihrer Sicht zaghafte Kurskorrekturen der österreichischen Sicherheits- und Fremdenpolitik seit Sommer 2015:
- Parlamentarischer Antrag der FPÖ auf Stopp der Kasernenverkäufe
- Parlamentarischer Antrag der FPÖ auf Verbot der Unterbringung von Fremden in Kasernen
- Grenzkontrollen, Grenzschutz durch das Bundesheer, Aufnahme-Obergrenzen
- Budgeterhöhung für das Bundesheer
- Besuch des österr. Bundespräsidenten beim russischen Präsidenten
- Besuch des österr. Generalstabschefs beim russischen Generalstabschef
VII. PARLAMENTARISCHE ANFRAGE
Am 30. September 2016 richtete der damalige Nationalratsabgeordnete der „Grünen“ Karl Öllinger mit nicht näher genannten „Freunden“ und „Freundinnen“ (Unterschriften unleserlich) eine an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend eine angebliche „rechtsextreme Verschwörungsideologin“. Gemeint war Monika Donner, der kurz zuvor, am 1. August 2016, der Amtstitel „Ministerialrätin“ verliehen worden war.
Daraufhin legte die Juristin am 10. Oktober 2016 ihre (formalrechtlich nicht vorgesehene) Stellungnahme an Vertreter des Parlaments vor. Darin begründete sie, warum sie bestimmt keine dem rechtsextremen Lager zuordenbare Verschwörungstheoretikern ist, sondern eine Analytikerin, die extrem oft Recht behält. Außerdem stellte sie dar, warum nicht sie, sondern viel eher Karl Öllinger ein sogar gewaltverherrlichender Rechtsextremist und/oder ein Psychopath im klinisch-medizinischen Sinne sein könnte. Außerdem ersuchte Donner ihrerseits um Stellungnahme zu sechs Fragen im Zusammenhang mit der Demokratie und dem Umgang mit Steuergeldern.Wie erwartet, blieben diese Fragen unbeantwortet.
Auf die „grüne“ Anfrage wegen Monika Donner bezog Verteidigungsministers Mag. Hans Peter Doskozil (SPÖ) sachlich Stellung und verwies unter anderem auf die Tatsache, dass anlässlich einer Anzeige gegen Monika Donner nicht einmal ein Verfahren eingeleitet worden war.
